Zu den Methoden der rechtlichen Analyse gehören insbesondere die Einordnung neuer Technologien und Anwendungen in das bestehende Rechtssystem, die Weiterentwicklung von Rechtsmaterien sowie Rechtsvergleiche mit anderen europäischen Staaten.

Einordnung neuer Technologien und Anwendungen in das bestehende Rechtssystem: für neue Anwendungsbereiche und Technologien gibt es meist keine expliziten Regelungen, was oftmals zu Rechtsunsicherheit führt. Hier gilt es den aktuellen Stand des Rechts zu untersuchen und etwaige Analogien zu ziehen um eine Einordnung treffen zu können. Hierfür werden völkerrechtliche Vereinbarungen, unionsrechtliche Vorgaben, sowie der nationale gesetzliche und regulatorische Rahmen untersucht. Diese Analyse beschränkt sich jedoch nicht auf allgemeine theoretische Ausführungen und Bewertungen von Konstrukten, sondern beinhaltet darüber hinaus vielfach auch die rechtliche Begleitung und Analyse von Fragestellungen, die sich bei der tatsächlichen Realisierung von Projekten ergeben.

Weiterentwicklung der Rechtsmaterien: durch die interdisziplinäre Zusammenarbeit in vielen Projekten werden die bestehenden Rechtsmaterien aus verschiedenen Blickwinkeln (technisch, wirtschaftlich, …) und insb. aus Erfahrungen der Praxis evaluiert. Dies zeigt sehr häufig, wo im aktuellen Recht möglicherweise Problemstellungen für die Realisierung von Geschäftsmodellen oder Technologien vor allem aber der klima- und energiepolitischen Ziele gegeben sind. Aus diesen Erfahrungen heraus, werden seitens des Energieinstituts an der JKU Linz Berichte, Positionspapiere aber auch Stellungnahmen zu (im Entstehungsprozess befindlichen) Gesetzen, Verordnungen und sonstigen Regeln der Technik, erarbeitet und Empfehlungen für Rechtsanpassungen ausgesprochen.

Rechtsvergleiche: zusätzlich zur Analyse des europäischen und nationalen rechtlichen und regulatorischen Rahmens werden vergleichend ausgewählte mitgliedstaatliche Umsetzungsakte begutachtet. Ein Ausblick auf das deutsche Rechtsystem bzw. Umsetzungsakte der Mitgliedsstaaten wird u.a. mittels Fragebögen erhoben und vergleichend dargestellt. Je nach Projekt ergibt sich nicht nur eine europäische, sondern auch eine internationale Zusammenarbeit, die es ermöglicht die projektbezogenen regulatorischen Rahmenbedingen zu untersuchen und vergleichend darzulegen.

Ihre Ansprechperson: Mag.a Marie-Theres Holzleitner